Allgemeine Geschäftsbedingungen von WEBprofil
Version 2.0 vom 01. August 2009
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Inhalt
Umfang und Gültigkeit
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen dem Auftragnehmer (WEBprofil, Inhaber Gernot Ploiner, Koloman-Wallisch-Straße 13/6/9, 3500 Krems) und dem Auftraggeber, welchem Dienstleistungen als Programmierarbeit oder Webhosting erbracht werden. Sie sind bei jedem Geschäftsfall gültig, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. Der Arbeitnehmer schließt diesbezügliche Verträge bzw. nimmt diesbezügliche Aufträge nur unter Anwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab/an. Die Verpflichtungen des Auftragnehmers richten sich ausschließlich nach dem Umfang und Inhalt eines vom Auftragnehmer angenommenen Auftrages und diesen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" in den der Art des Auftrages entsprechenden Abschnitten. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Für den Fall der erfolgten Änderungen steht dem Auftraggeber zu, bei Einspruch innerhalb von vier Wochen den Vertrag bis zum Ende der Vertragslaufzeit mit den ursprünglichen AGB weiterzuführen. Der Vertrag wird in diesem Falle mit Ende der Vertragslaufzeit gekündigt. Es gilt die jeweils gültige Fassung der AGB als Vertragsbestandteil, welcher auf der Website von WEBprofil zu finden ist.
Liefertermin
Als Liefertermin gilt der im Angebot festgelegte Zeitpunkt. Der Zeitpunkt verschiebt sich um jene Tage nach hinten, die der Auftragnehmer aus irgendwelchen Gründen, welche außerhalb seiner Sphäre liegen, wie zB. fehlende Inhalte, Daten oder Antworten, warten muss.
Rechnung, Verzug und Mahnung
Der Auftragnehmer sendet bei fortlaufenden Zahlungen in der Regel ein Monat vor Ablauf der Vertragsdauer eine Rechnung zur Erneuerung des Vertrages. Für die Vertragserneuerung sind die im Zeitpunkt der Vertragserneuerung geltenden Preise und Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgebend. Wird die Rechnung per E-Mail zugestellt, ist der Auftraggeber für eine regelmäßige Kontrolle seines E-Mail-Postfaches und für die Bekanntgabe einer Änderung seiner E-Mail-Adresse verantwortlich. Einzelrechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen. Ist in jedem Fall der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 14 Tagen beglichen, hat der Auftragnehmer das Recht die Inanspruchnahme der vertraglichen Leistungen zu unterbinden und die in der Rechnung betroffenen Dienstleistungen zu sperren. Die Rechnung behält Ihre Gültigkeit und muss jedenfalls vom Auftraggeber beglichen werden. Wenn keine oder nur eine unvollständige Zahlung bis zum Ablauf der ordentlichen Zahlungsfrist eingeht, gerät der Auftraggeber automatisch in Verzug. Der Auftraggeber schuldet in diesem Fall gesetzliche Verzugszinsen. Der Aufragnehmer versendet mindestens eine Mahnung. Der Halter schuldet Mahnspesen, Verzugszinsen sowie gegebenenfalls Inkassokosten, einschließlich Gerichts- und Anwaltskosten. Mahnungen werden an den zum betreffenden Zeitpunkt in der Kundendatenbank verzeichneten Auftraggeber bzw. dessen Rechnungsanschrift gesendet.
Websites und Programmierung
Der Auftragnehmer haftet für keine Schäden oder Datenverlust, welche durch Sicherheitslücken oder Fehler eines Redaktionssystems wie TYPO3 hervorgerufen werden. Weiters wird keine Haftung für vom Auftraggeber gelöschte Daten übernommen. Gegen eine Gebühr, welche nach Dauer der Arbeit verrechnet wird, kann der Auftragnehmer versuchen die gelöschten Daten wiederherzustellen. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass der Webhost ohne Ankündigung auf einen anderen Server übersiedelt werden kann. Bei einer Übersiedlung können neue Zugangsdaten oder neue E-Mail-Postfächer angelegt werden. Die alten Postfächer sind vom Auftraggeber vor Abschalten des Servers abzurufen. In diesem Falle wird der Auftraggeber mindestens eine Woche vor der Serverabschaltung darüber informiert.
Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass seine Website als Link, Grafik oder Text auf der Website und in Prospekten vom Auftragnehmer als Referenzkunde angegeben und abgedruckt werden darf. Der Auftraggeber kann dies jederzeit schriftlich widerrufen.
Eigentumsvorbehalt
Die vom Auftragnehmer geleisteten Arbeiten (Programme, Websites, Scripte, Codes, usw.) bleiben bis zur Vollständigen Bezahlung im Eigentum von WEBprofil.
Vertragsdauer und Erneuerung
Website zum Fixpreis bei monatlicher Zahlung
Der Vertrag wird für eine Mindestlaufzeit von 24 Monaten abgeschlossen und verlängert sich danach automatisch jeweils um drei weitere Monate als Hostingvertrag „TYPO3host“. Die erste Verlängerung wird aliquot bis zum nächsten Quartalsanfang berechnet. Vertragskündigungen können jederzeit schriftlich erfolgen und gelten jeweils zum Ende des Quartals nach Ablauf der Mindestvertragsdauer, wenn diese mindestens ein Monat vor Quartalsende bei uns einlangt. Bei schriftlicher Kündigung per Postweg gilt das Datum des Poststempels. Die anfallenden Gebühren werden ausschließlich per Bankeinzug eingeholt. Die jeweilige Rechnung wird mindestens ein Monat vor der neuen Periode per E-Mail (digital signiert) oder auf Wunsch per Postweg zugestellt, wobei bei dem Postweg zusätzliche Bearbeitungsgebühren anfallen. Während der Mindestvertragsdauer wird die Rate mit der Hostinggebühr gemeinsam monatlich verrechnet. Danach erfolgt die Verrechnung der Hostinggebühr quartalsweise. Der Betrag wird zum Fälligkeitsdatum vom Auftragnehmer eingezogen.
Hosting und Domains
TYPO3host
Der Vertrag wird bis zum nächsten Quartalsende abgeschlossen und verlängert sich nach Ablauf automatisch jeweils um ein weiteres Quartal. Die erste Abrechnung wird aliquot bis zum nächsten Quartalsanfang berechnet, danach erfolgt eine vierteljährliche Rechnungslegung. Die Vertragskündigungen haben jeweils schriftlich mindestens ein Monat vor Ablauf der laufenden Periode zu erfolgen. Bei schriftlicher Kündigung per Postweg gilt das Datum des Poststempels. Die anfallenden Gebühren werden ausschließlich per Bankeinzug im Voraus eingeholt. Die jeweilige Rechnung wird mindestens vier Wochen vor der neuen Periode per E-Mail (digital signiert) oder auf Wunsch per Postweg zugestellt, wobei bei dem Postweg zusätzliche Bearbeitungsgebühren anfallen. Der Betrag wird zum Fälligkeitsdatum vom Auftragnehmer eingezogen.
Als Transfervolumen sind 10 Gigabyte je Monat auf Fair-use Basis erlaubt. Wird das erlaubte Transfervolumen mehrmals oder mehr als 50 % überschritten, wird der Auftragnehmer abgemahnt und in Folge werden dadurch entstandene Kosten verrechnet.
Für den Webspace ist 1 Gigabyte auf Fair-use Basis erlaubt. Wird der erlaubte Speicherplatz überschritten, behalten wir uns das Recht vor Quelldateien wie zB. Grafiken zu verkleinern und zu komprimieren. Ist der Speicherplatz mehrmals oder mehr als 50 % überschritten, wird der Auftragnehmer abgemahnt und in Folge werden dadurch entstandene Kosten verrechnet.
Der Auftraggeber hat keinen Anspruch auf einen Serverzugang via FTP/SSH oder ähnliches. Sämtliche Wartungsarbeiten sind über das Redaktionssystem TYPO3 zu machen.
Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Fehler, Hackangriffe oä. die durch nicht oder zu spät eingespielte Sicherheitspatches oder Updates hervorgerufen wurden. Es werden nur TYPO3-Updates für Subsubversionen kostenlos eingespielt (zB. 4.0.0 auf 4.0.1). Bei Updates von Subversionen (zB. 4.0.0 auf 4.1.0) oder Hauptversionen (zB. 4.0.0 auf 5.0.0) wird der Auftragnehmer über die neue Version informiert und kann auf Wunsch einen Auftrag zum Updaten zu einem zuvor vereinbarten Preis erteilen.
WEBhost
Die Vertragsdauer des WEBprofil WEBhost wird je Kunde individuell vereinbart und verlängert sich nach Ablauf automatisch wieder um die vereinbarte Vertragsdauer.
Die Vertragskündigungen haben jeweils schriftlich mindestens ein Monat vor Ablauf der laufenden Periode zu erfolgen. Bei schriftlicher Kündigung per Postweg gilt das Datum des Poststempels. Die anfallenden Gebühren werden entweder per Bankeinzug eingeholt oder sind per Überweisung im Voraus zu bezahlen. Die jeweilige Rechnung wird mindestens vier Wochen vor der neuen Periode per E-Mail (digital signiert) oder auf Wunsch per Postweg zugestellt, wobei bei dem Postweg zusätzliche Bearbeitungsgebühren anfallen. Bei Bankeinzug wird der Betrag zum Fälligkeitsdatum vom Auftragnehmer eingezogen.
Domains
Der Vertrag wird für ein Jahr abgeschlossen und verlängert sich nach Ablauf jeweils automatisch um ein weiteres Jahr. Die Abrechnung erfolgt jeweils im Voraus bereits mit der vor dem Fälligkeitsdatum fakturierten Hostingrechnung. Die Vertragskündigungen haben jeweils mindestens ein Monat vor Ablauf der laufenden Periode schriftlich und unterschrieben zu erfolgen. Bei schriftlicher Kündigung per Postweg gilt das Datum des Poststempels. Wird eine Domain gekündigt, ohne dass sie zu einem anderen Provider übernommen wird, ist vom Auftraggeber ein Kündigungsschreiben an den Domainregistrar erforderlich.
Der Auftragnehmer ist verpflichtet seine Adressdaten aktuell zu halten und hat eine Änderung seiner Adressdaten umgehend schriftlich zu melden.
Bankeinzug
Der Auftraggeber ist verpflichtet bei einer Änderung seiner Kontodaten bzw. bei einem Wechsel seiner Bankverbindung diese unverzüglich dem Auftragnehmer schriftlich zu übermitteln und bei Bedarf eine neue Einzugsermächtigung zu unterfertigen.
Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag
Der Auftraggeber kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung des Auftragnehmers auf einen Dritten übertragen.
Der Auftraggeber hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (E-Mail) regelmäßig zu kontrollieren. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, elektronische Post, die mehr als die zulässige Speicherkapazität in Anspruch nimmt, nach Ankündigung zu löschen. Das Versenden von Werbe-E-Mails oder Massenmails (Spamming, Mail Bombing) durch den Auftraggeber an Dritte, ohne von diesen dazu aufgefordert worden zu sein, ist unzulässig. Der Auftragsnehmer behält sich bei bekannt werden vor, die Domain des Auftraggeber ohne Ankündigung bis zur Klärung des Sachverhalts zu sperren.
Die E-Mail-Konten dürfen nur für eigene Zwecke angelegt und verwendet werden. Sie dürfen nicht weiter vermietet oder anderweitig kommerziell gehandhabt werden.
Datenschutz
Der Auftraggeber stimmt hiermit jederzeit widerruflich der Übermittlung seiner Stammdaten sowie anderer für die Identität maßgeblicher personenbezogener Daten für Zwecke des Gläubigerschutzes und der Bonitätsprüfung zu.
Datensicherheit
Von Daten die vom Auftraggeber - gleich in welcher Form - an den Auftragnehmer übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherungskopien her. Auch wenn die Server vom Auftragnehmer gesichert werden, ist der Auftraggeber für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Auftraggeber verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an den Auftragnehmer zu übermitteln.
Haftungsausschluss
Der Auftragnehmer betreibt die angebotenen Dienste unter dem Gesichtspunkt höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit und übernimmt jedoch außerhalb der Bestimmungen der § 6 Abs. 1 Z 9 Konsumentenschutzgesetz und § 9 Produkthaftungsgesetz keine Gewähr dafür, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind oder dass alle gespeicherten Daten erhalten bleiben. Sollten jedoch die Hostingdienste über einen Zeitraum von mehr als 24 Stunden durchgehend nicht verfügbar sein, dann verlängert sich der Nutzungszeitraum für den Auftraggeber um diesen Zeitraum. Ausgeschlossen davon sind Störungen, die in nationalen und internationalen Netzbereichen auftreten.
Der Auftragnehmer übernimmt keine Verantwortung für Schäden, die dem Auftraggeber durch Missbrauch von Dritten zugefügt werden. Dazu gehören auch Schäden durch Computerviren. Der Auftraggeber ist selbst verantwortlich für die Kompatibilität der von ihm verwendeten Hard- und Softwarekomponenten. Der Auftragnehmer übernimmt keine Garantie dafür, dass die Domain des Auftraggebers von allen Endgeräten aus problemlos benutzbar ist und lehnt jede Gewährleistung bzw. Haftung für den Verlust oder die unbefugte Veränderung von E-Mail-Nachrichten ab. Der Auftragnehmer haftet nicht für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder anderer Technologien dienen.
In jedem Falle ist die Haftung des Auftragnehmers auf den unmittelbaren Schaden beschränkt und der Auftragnehmer haftet nur für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten seiner Mitarbeiter. Die Schadenersatzpflicht bei bloß leichter Fahrlässigkeit ist dagegen ausgeschlossen. Die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn sowie der Ersatz von Sachschäden bei unternehmerischen Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist aus-geschlossen. Der Auftragnehmer haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten und für den Inhalt von Daten, die über den Auftragnehmer zugänglich sind.
Der Auftragnehmer behält sich vor, einzelne öffentlich zugängliche Angebote zu sperren, wenn Rechtsvorschriften, etwa das Telekommunikationsgesetz, es erfordern. Insbesonders dürfen über die Domain des Auftraggebers die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:
- Gewaltdarstellungen im Sinne des StGB
- pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen jeder Art
- Aufrufe zur Gewalt
- Rassendiskriminierungen jeglicher Art und insbesondere Äußerungen im Sinne des Wiederbetätigungsgesetzes
- unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes
- Information, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen
- Datei-Downloadseiten (insbesondere Software, Film- und Musikdateien)
- Das Anbieten von Diensten wie Chats, Online Spielen, ua. ist nur nach Rücksprache mit dem Auftragnehmer und wenn es das Verhalten des Servers nicht beeinträchtigt, erlaubt.
Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 18 Jahren keinen Zugang zu Webseiten haben, die nur für Personen über 18 Jahren laut Jugendschutzgesetz bestimmt sind.
Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die Domain des Auftraggebers bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Auftraggebers zu sperren. Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichterfüllung der oben sowie der unter "E-Mail" genannten vertraglichen Pflichten des Auftraggebers. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Auftraggeber den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt.
Der Auftragnehmer behält sich zudem das Recht vor, die Domain des Auftraggebers auf dessen Kosten zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Be-triebsverhalten des Servers beeinträchtigt. Die Schadenersatzansprüche seitens des Auftragnehmers bleiben in jedem Fall bei Verstößen gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten.
Gerichtsstand
Als Gerichtsstand gilt Krems an der Donau als vereinbart. Es gilt österreichisches Recht.
Sonstiges
Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, Auftraggeberdaten elektronisch zu speichern. Die Verwendung unterliegt dabei den Richtlinien des Datenschutzes und die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Der Auftraggeber stimmt zu, dass der Auftragnehmer die Internetadressen des Auftraggebers auf der Internetseite des Auftragnehmers angeführt werden dürfen.
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmäßig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig.